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Stadtumbau Ortsbezirk Morbach - Allgemeine Informationen

Allgemeine Informationen

Nach erfolgreicher Sanierung des Ortskerns ist im Ortsbezirk Morbach weiterer Handlungsbedarf in den angrenzenden Bereichen zu erkennen. Besonders gravierend sind die Leerstände, die nicht nur das Erscheinungsbild der Ortsmitte negativ beeinflussen, sondern auch nachteilige Wirkungen auf deren Funktionalität entfalten. Die Gemeinde hat geprüft, welche Möglichkeiten die Städtebauförderung bietet, einer negativen Entwicklung entgegenzuwirken und einen entsprechenden Antrag zur Aufnahme in eines der zutreffenden Städtebauprogramme gestellt.

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat mit Schreiben vom 7.5.2015 mitgeteilt, dass die Gemeinde Morbach mit dem beantragten Gebiet „Ortsbezirk Morbach“ ab dem Programmjahr 2015 in das Programm „Stadtumbau“ aufgenommen wird. Das Städtebauförderungsprogramm „Stadtumbau“ ist ein Förderinstrument, über das vor allem innerstädtische Bereiche mit besonderem städtebaulichem und wirtschaftlichem Erneuerungsbedarf entwickelt werden können.

Voraussetzung der Förderung einzelner Maßnahmen sind vorbereitende Untersuchungen und ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept mit Darstellung der Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet.

Die Gesamtmaßnahme ist befristet, sie soll bis längstens 10 Jahre gefördert und dann spätestens nach 15 Jahren abgeschlossen werden.

Der Gemeinderat Morbach hat am 13. Dezember 2016 nach Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen dem vom Planungsbüro BBP, Kaiserslautern, erstellten ISEK zugestimmt und durch Beschluss das Gebiet festgelegt, in dem Stadtumbaumaßnahmen durchgeführt werden sollen. In gleicher Sitzung erfolgte die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes als Satzung. Die Gebietsabgrenzungen sind in beiden Fällen deckungsgleich mit dem Untersuchungsgebiet.

Das ISEK stellt eine Rahmenplanung dar, welche die Grundlage für die Weiterentwicklung des Ortsbezirks Morbach bildet. Ziel ist es, strukturellen Fehlentwicklungen und städtebaulichen Missständen sowie drohenden Leerständen entgegenzuwirken. Mit Hilfe von Städtebauförderungsmitteln können kommunale als auch private Maßnahmen im Stadtumbaugebiet umgesetzt werden, die der Aufwertung des Ortes Morbach als Zentralort dienen. Aufgrund der gleichzeitigen förmlichen Festlegung als Sanierungsgebiet besteht zusätzlich die Möglichkeit der Inanspruchnahme von erhöhten steuerlichen Vorteilen bei der Durchführung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen.

Voraussetzung für die Förderung und die Inanspruchnahme der Steuervorteile ist der Abschluss einer Modernisierungs-/Instandsetzungsvereinbarung mit der Gemeinde Morbach. Eine Übersicht über die Fördermöglichkeiten finden Sie hier.