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Gipfeltreffen zur Thalfanger Gebietsreform: Kein Durchbruch, aber neuer Schwung

13. September 2018

Vertreter aus Thalfang, Hermeskeil, Schweich und Morbach haben in Mainz über die Gebietsreform gesprochen und weitere Gutachten gefordert. Alle Beteiligten glauben an eine freiwillige Einigung – nur nicht allzu bald.

Eine Hängepartie – davon haben Kommunalpolitiker zuletzt häufiger gesprochen, wenn es um die Fortschritte bei der vom Land anvisierten Auflösung der Verbandsgemeinde (VG) Thalfang ging. Am Dienstag saßen nun Vertreter aller vier betroffenen Kommunen – der VG Thalfang, Hermeskeil, Schweich und der Einheitsgemeinde Morbach – im Mainzer Innenministerium an einem Tisch. Ihr Ziel: Vorankommen bei der Frage, wie die Thalfanger Gemeinden auf die Nachbarn verteilt werden könnten.

Den großen Durchbruch gab es am Dienstag zwar nicht. Mit dem Treffen sind die Beteiligten dennoch zufrieden. „Wir sind froh, dass wir jetzt gemeinsam an die Sache rangehen“, sagt Hartmut Heck, Beauftragter der VG Hermeskeil, auf TV-Anfrage. Von einem ersten „Sondierungsgespräch“ habe man auch nicht mehr erwarten können. Laut Heck wurden mit Vertretern des Ministeriums drei zentrale Themen besprochen: der Investitionsstau beim Thalfanger Wasser- und Abwassernetz (100 Millionen Euro in den nächsten zehn Jahren), die Schulden im Zusammenhang mit der Sanierung der Realschule plus und die allgemeine Finanzlage der VG Thalfang.

Außerdem sei um ein weiteres Gutachten gebeten worden, was die Entwicklung der Wasser- und Abwassergebühren in der VG Thalfang ermitteln soll. Diese Daten wolle die Landesregierung prüfen und über mögliche finanzielle Hilfen entscheiden.

Wie lange dies dauern werde, sei nicht gesagt worden, erklärt Heck. Auch nicht, bis wann die vom Land nach wie vor angestrebte freiwillige Lösung umgesetzt sein könnte. Er persönlich glaube, dass dies „mit Sicherheit im nächsten Jahr noch nicht“ gelinge. Enttäuscht sei er dennoch nicht von dem Treffen. Angesichts der präsentierten Zahlen sei ihm „deutlich bewusst geworden, wie schwierig das Ganze ist“.

Die hohen Schulden, die von den Nachbarkommunen anteilsmäßig zu tragen wären, sind der Hauptgrund dafür, dass es bislang kaum voranging. Ein weiterer Grund sind die Wechselwünsche einiger Thalfanger Ortsgemeinden. Der größte Teil der 21 Dörfer will sich Morbach anschließen, andere tendieren nach Hermeskeil. Berglicht allerdings favorisiert die VG Bernkastel-Kues, mit der jedoch keine gemeinsame Grenze existieren würde, oder Schweich. Und Heidenburgs Wunschpartner, die VG Schweich, knüpft eine Aufnahme des Ortes an finanzielle Hilfen des Landes. Vor diesem Hintergrund hatte der Hermeskeiler VG-Beauftragte Heck im Mai ans Innenministerium geschrieben und „klare Rahmenbedingungen“ gefordert, ohne die man vor Ort keine Lösung erreichen könne. Daraufhin hatte das Ministerium das Gipfeltreffen in Mainz angeboten.

Den klaren Rahmen gibt es zwar noch nicht. Aber: „Die Bereitschaft ist da, herauszufinden, was geht und was nicht geht. Wir hatten ein konstruktives Gespräch“, sagt der Morbacher Bürgermeister Andreas Hackethal. Die Botschaft sei, „dass wir weiter miteinander reden“. Dass es eine Lösung erst nach der Kommunalwahl 2019 geben werde, sei schon länger absehbar. „Wir wollen eine Lösung finden und werden uns noch öfter treffen müssen“, sagt Burkhard Graul, erster Beigeordneter der VG Thalfang. Wichtig sei, „dass wir das Beste für die Bürger aller Kommunen herausholen“. Christiane Horsch, Bürgermeisterin der VG Schweich, ist froh, dass das Land „uns jetzt sehr entgegengekommen ist“. Man habe die Notwendigkeit erkannt, über „Knackpunkte nachzudenken, die bisher der freiwilligen Fusion im Wege standen“.

Das Innenministerium geht nicht mehr davon aus, „dass eine Gebietsänderung 2019 realisiert wird“, teilt ein Sprecher mit. Allerdings „wäre es zu begrüßen“, wenn darüber bis dahin „abschließend Klarheit“ erzielt werde. Auf die Nachfrage, warum es erst jetzt zu dem Treffen mit allen beteiligten Kommunen inklusive den betroffenen Landkreisen Trier-Saarburg und Bernkastel-Wittlich gekommen sei, heißt es: Die VG Thalfang habe das Gutachten zum Investitionsbedarf im Bereich Wasser/Abwasser und weitere Finanzdaten erst nach „massiver Erinnerung“ im März 2018 nach Mainz weitergeleitet. Das Treffen sei trotz mehrerer Terminangebote nicht früher zustande gekommen. Auf Basis des Gesprächs und der ausgewerteten Daten werde man nun prüfen, „inwieweit eine finanzielle Unterstützung des Landes in Betracht kommt“.

Quelle: 13. September 2018, Trierischer Volksfreund, Christa Weber
Foto: Klaus Kimmling

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