Allgemein

Hinterbänkler aus tiefster Überzeugung

17. September 2019

Ein Geist geht um im Reichstagsgebäude. Der Geist Jakob Maria Mierscheid. Doch er ist so real, da es ihn wirklich gibt. Warum hätte Bundestagspräsident a. D. Norbert Lammert (CDU) dem Bundestagsabgeordneten der SPD sonst bei einer Plenarsitzung am 1. März 2013 zu seinem runden Geburtstag gratuliert? “Jakob Mierscheid wird 80 Jahre alt. Dem ich ebenfalls im Namen des ganzen Hauses gratulieren möchte – dieser geschätzte, gelegentlich verzweifelt gesuchte Kollege. Er hat sich für die heutige Sitzung aus zwingenden Gründen entschuldigen müssen. Was vermutlich die Spekulationen befeuern wird, es gebe ihn gar nicht. Das ist allerdings durch zahlreiche Fundstellen in der Literatur widerlegt.”

Jakob Maria Mierscheid: Keine halbe Portion, sondern eine Säule des politischen Berlins und einer von uns.

Um den Sozialdemokraten und Parteisoldaten Mierscheid ranken sich Rätsel. In Berlin gilt er Parlamentariern als personifiziertes Mysterium. Den Politbetrieb des Hohen Hauses begleitet Mierscheid bis zum heutigen Tag in kritischer Distanz. Als Mahner und Warner legt er den Finger in die Wunde, hält der Berufspolitik und vor allem “seiner” SPD den Spiegel vor. Mierscheid ist bekennender “Zwitscherer”. Und er verschießt Giftpfeile via @jakobmierscheid auf alles, was sich bewegt – nicht selten auch auf die eigene Partei, wie vor wenigen Wochen: “Habe heute Nacht von einer SPD ge­träumt, die von der Gesellschaft gebraucht wird. Erinnere mich leider nicht mehr, wofür.”

Nachrücker für Carlo Schmid

Mierscheid, der dem Betrachter auf Fotografien stets den Rücken zukehrt, ist seit 1979 im Deutschen Bundestag vertreten. Nach dem Ableben des berühmten Sozialdemokraten und Staatsrechtlers Carlo Schmid (1896-1979) rückte der aus dem Hunsrück stammende Schneidermeister, Jahrgang 1933, für ihn nach. Kontaktscheu, aber präsent, irrlichtert der Hinterbänkler mit Profession seitdem durch das Regierungsviertel.

An einem diskreten Ort ergab sich kürzlich die einmalige Gelegenheit zu einem seltenen Interview mit Mierscheid. Sein enger parteipolitischer Weggefährte, der Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion a. D., Friedhelm Wollner, hatte das Gespräch für mich eingefädelt. Er legte ihm exklusiv meine Fragen zur Lage der Nation vor, die den 86-jährigen Polit-Dino bei einem Glas Rotwein aus der Reserve locken sollten.

So jedenfalls in der Theorie, denn Mierscheid ist ein alter Kempe von echtem Schrot und Korn, den eine Aura der Verschlossenheit umgibt. Doch er kann auch deutlich werden. Keinerlei Ambitionen hege er daran, den Parteivorsitz der SPD – selbst nicht in einer Doppelspitze – anzutreten, denn er sei kein amtsversessener Mensch: “Ich habe noch nie meinen Hut in den Ring geworfen. Die Hüte sind mir immer zugeflogen. Einem Doppelspitzenhut – gegen den ich als solchen keine Einwände habe, würde ich ausweichen.”

Politiker mit Bodenhaftung

Mierscheid, der im idyllischen Luftkurort Morbach in Rheinland-Pfalz schon seit seiner Kindheit lebt, hebt einige wenige Grundsäulen als Basis guten politischen Handelns hervor. Von ihnen dürfe man kein Jota abweichen: “Zuerst die Freiheit. Und Solidarität, soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit. Die gehören nicht auf den Prüfstand. An ihnen ist die Realität zu messen.”

Der Vollblutpolitiker, der sich nach eigener Aussage “immer offen, optimistisch, mit ein bisschen Skepsis und Vorsicht” gebe, ist kein unbeschriebenes Blatt; beileibe kein Papiertiger in Taten, Worten und Werken. In seiner 40-jährigen Zugehörigkeit zum Hohen Haus hat er Kanzler wie die beiden Helmuts kommen und gehen sehen, die Wende erleben dürfen. Jüngeren Parteigenossen, denen das Herz mitunter zu weit links schlägt, rät er: “Vor dem Reden nachdenken. Intensiv. Vor allem dann, wenn vor der Nase ein Mikro ist.”

Talent für Schmähgedichte

Doch auch Mierscheid spricht sich nicht davon frei, mehrmals unüberlegt gehandelt zu haben. Dazu sei er einfach zu wortpolternd ungestüm. Als er 2005 die damalige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) als Unwort des Jahres vorschlug, kochten die Emotionen in seiner Partei hoch; ebenso sein Schmähgedicht “Von Toren”, das 2015 mit dem damaligen Bayerischen Ministerpräsidenten und heutigen Bundesinnenminister Horst Seehofer hart ins Gericht ging, zirkulierte auf den Korridoren des Reichstag. Der Vergleich mit Nationaltorwart Manuel Neuer erregte das politische Berlin: “Horst lebt in München/ Manuel lebt in München/ Horst ist 1,93 m groß/ Manuel ist 1,93 m groß/ Horst will keinen reinlassen/ Manuel will keinen reinlassen/ Manuel steht im Tor/ Horst ist ein Tor/ Manuel ist ein neuer/ Horst ist von gestern.”

Als seine größte Leistung gilt das sogenannte Mier­scheid-Gesetz. Es ragt weit über seinen Vorschlag hinaus, “großen Hunden Wohngeld zu zahlen, die kleine Kinder betreuen”. Auch sein Gedanke, “um Deutsch als Landessprache festzuschreiben”, müsse man ein “Landessprachenverankerungsgrundgesetzergänzungsgesetz” verabschieden, verblasst vor dessen Bedeutung. Denn das Wahlprognoseverfahren, worauf das Mierscheid-Gesetz fußt, ist seit vielen Jahrzehnten ein erstaunlich genauer Lackmustest für das Wohl und Wehe der Sozialdemokratie in einer zukünftigen Regierung. Das ausgeklügelte System, “wel­ches den Stimmenanteil der SPD nach dem Index der deutschen Rohstahlproduktion der alten Bundesländer – gemessen in Millionen Tonnen – im jeweiligen Jahr der Bundestagswahl” bemisst, war in der Vergangenheit in seiner Tendenz gar nicht mal so ungenau; doch irgendwie kompliziert für den Bürger – wie Politik leider so oft.

Keine Politik auf Bierdeckeln

Von Aktionen wie der des CDU-Politikers Friedrich Merz, der die Reformierung des Steuersystems stammtischtauglich machte, indem er hochtrabende Pläne auf einen Bierdeckel notierte, hält Mierscheid nichts: “Eine komplexe Lebenswirklichkeit erfordert komplexe Regeln und Antworten. Auf Bierdeckeln lässt sich keine Gerechtigkeit herstellen.” Überhaupt ist der erfahrene Sozialdemokrat selbstkritisch genug, seine Rolle als Hinterbänkler realistisch einzuschätzen – frei nach Max Webers Diktum, dass man entweder für oder von der Politik lebe. Seinen Gegnern ruft er deshalb mutig zu: “Ohne Hinterbänkler gäbe es keine erste Reihe, es müssen auch welche arbeiten.”

Für dieses Standing hat Mier­scheid hart gekämpft, seinen Ruf in den unergründlichen Fahrwassern der Politik wie ein Kapitän sein Schiff vor dem Untergang verteidigt; ziemlich schwierig in einer Atmosphäre, wo das süf­fisante Bonmot von “Feind, Todfeind, Parteifreund” seit ehedem gilt. Altgediente Parteigenossen wie Franz Müntefering loben ihn für seine geradlinige Haltung: “Er ist ein stolzer, bescheidener Mann und während andere in der Toskana sich verlustiert haben, hat er in Simmern und in Morbach gefeilt an seiner Möglichkeit, die Sozialdemokratie zu unterstützen.” Nein, Mierscheid ist wirklich kein Berliner Salonpolitiker, der seine Urlaubsfotos auf Instagram marktschreierisch zur Schau stellt. Selfies lehnt er ab. Erdverwurzelt bepflanzt er indes die heimische Scholle mit philosophischen Gedanken, die das Staatsrecht und selbst die Ornithologie betreffen.

Ein Mann für das Volk

Der Geringelten Haubentaube, der er eine Schrift widmete, gilt seine ganze Aufmerksamkeit. Und auch Gesang liegt ihm am Herzen. Der zweite Bass des Morbacher Männerchores, dekoriert mit der Silbernen Ehrennadel, ist ein Vereinsmeier wie er im Buche steht – ein Mann für das Volk. Ob bei der Feuerwehr oder beim Kleintierzüchterverein – Mier­scheid fühlt sich in der beschau­lichen Welt des Hunsrücks wohler als in der extrovertierten Bundeshauptstadt. Doch er zeigt Stärke in Berlin, wann immer es darauf ankommt. Auf die Frage, wie er lebe und wie er seine politische Zukunft in seinem doch recht fortgeschrittenen Alter einschätze, antwortet er ohne Zögern und mit fester Stimme: “Privat ist privat. Bei mir gibt es keine homestories. Nur eines: Ich hätte gerne mehr Privatheit und Freizeit. Zuhause. Im Hunsrück. Memoiren schreib’ ich, wenn ich mich alt fühle. Dauert noch.”

Wanderer zwischen den Welten

Seit 40 Jahren ist er ein Wanderer zwischen den Welten, der schlafwandlerisch zwischen Morbach und Berlin wechselnd, keinen Jetlag kennt. Ein Arbeitstier und Optimist ist er – dieser Mierscheid. Obzwar Kind der Provinz, gelte für ihn das Prinzip des Föderalismus als unanfechtbares Gut. Doch Regionalismus lehnt er kategorisch ab, wenn er den Beigeschmack von Separatismus wittert: “Selbst Konrad Adenauer hatte bekanntermaßen Sympathien für derartige Dinge, wobei die rheinischen Separatisten in den 20iger-Jahren sich schon an der Frage separierten, ob sie einen rheinischen Pufferstaat oder einen Anschluss an die französische Küche wollten, ist ja bekanntlich auch nichts draus geworden.”

Bei aller ländlichen Bodenständigkeit, die Mierscheid verkörpert, denkt er nicht engmaschig, besitzt kein Kirchturmdenken. Überhaupt fasst er den Nationalgedanken weit, hat eine offenherzige Weltsicht gegenüber Flüchtlingen, ist Verfechter einer Willkommenskultur: “Weil es manchmal vergessen wird: Preußen und Berlin sind entstanden mithilfe von unter anderem holländischen Handwerken, österreichischen Protestanten und Juden, großen Muslimen (für die “Langen Kerls”). Viele davon waren Flüchtlinge. Sogar Sachsen sollen gekommen sein. Alle wurden integriert, mit der Zeit und mit Geduld.”

Zerstrittenheit regiert die Politik

Mierscheid ärgert die Unversöhn­lichkeit und Kraftmeierei, welche den Alltag der Parlamentarier vor und hinter den Kulissen des Regierungsviertels bestimmt. Auch Phrasendreschereien und mantrahafte Verlautbarungen von der Umsetzung politischer Ziele ließen die Kluft zwischen Volksvertretern und Bürgern kontinuierlich wachsen. Ein Mier­scheid-Preis, den er vor drei Jahren vorgeschlagen hatte, sei dem Ansinnen geschuldet, die Zerstrittenheit in der Politik symbolträchtig zu bekämpfen, um Legislative und Volk wieder zusammenzubringen. Resigniert wirft er ein: “In der Politik gibt es so etwas Schönes, Positives und Erhabenes überhaupt nicht. Nur Schimpfe, Häme und Spott. Keine andere Zunft schafft sich selbst so runter. Und wird so runter geschafft. Es ist Zeit für einen positiven Preis auch in der Politik.”

Etwas schwermütig und nach­denklich schätzt der Sozialdemokrat seine gegenwärtige Rolle ein, sodass man das Alter seiner Jahre plötzlich deutlicher bemerkt. Er sei sich bewusst, dass er nicht aufhören dürfe. Noch nicht! Vielleicht nie, wenn man es pessimistisch betrachten will: “Man sagt, schön, dass es mich gibt, aber schlimm, dass es mich geben muss.” Jakob Maria Mierscheid ist in gewisser Weise ein tragischer Held, ein Don Quijotte, der gegen Windmühlen kämpft. Oder ein moderner Sisy­phos, der nicht aufhört, an den großen Brettern zu bohren, um das Gewissen der Demokratie immer wieder zu befragen. Gut, dass wir ihn haben – den Mierscheid!

Quelle: 09. September 2019, Behörden Spiegel, Michael Harbeke
Foto: Friedhelm Wollner

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